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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 5. Sitzung
Termin: Fr, 10.12.2021 18:00 Uhr
Ort: Hans-Pfeiffer-Halle
68623 Lampertheim
Hans-Pfeiffer-Halle
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Mitteilungen   Mitteilungen - Vorgang
1.1 des Stadtverordnetenvorstehers   des Stadtverordnetenvorstehers - Vorgang
1.2 der Ausschussvorsitzenden   der Ausschussvorsitzenden - Vorgang
1.3 der Ortsvorsteher   der Ortsvorsteher - Vorgang
1.3.1 Mitteilung des Stadtv. Berg - Tabakscheune Hüttenfeld   Mitteilung des Stadtv. Berg - Tabakscheune Hüttenfeld - Vorgang
1.4 des Magistrats   des Magistrats - Vorgang
1.4.1 Magistratsbericht gem. § 50 Abs. 3 HGO 2021/424 Mitteilungsvorlage 2021/424 - Vorgang
1.4.2 Schillercafé - Abbruchkosten und Buchwert 2021/346 Mitteilungsvorlage 2021/346 - Vorgang
1.4.1 Schillercafé - Abbruchkosten und Buchwert, Beantwortung weiterer Fragen 2021/346 1. Ergänzung Mitteilungsvorlage 2021/346 1. Ergänzung - Vorgang
1.4.3 Bekanntgabe des Beteiligungsberichts 2020 2021/378 Mitteilungsvorlage 2021/378 - Vorgang
1.4.4 Vorstellung Portfoliobericht Fachbereich Immobilienmanagement 2021/388 Mitteilungsvorlage 2021/388 - Vorgang
1.4.5 Anfrage des Stadtv. Hummel - Sachstand zur Sanierung des Heimatmuseums 2021/422 Mitteilungsvorlage 2021/422 - Vorgang
1.4.6 Anfrage der CDU-Fraktion zu Sirenen, Warnsysteme & Bürger-Information 2021/425 Mitteilungsvorlage 2021/425 - Vorgang
1.4.7 Konditionen Investitionskredit 2021/430 Mitteilungsvorlage 2021/430 - Vorgang
2. Anfragen an den Magistrat   Anfragen an den Magistrat - Vorgang
2.1 Anfrage des Stadtv. Bittner - Schulbusse   Anfrage des Stadtv. Bittner - Schulbusse - Vorgang
2.2 Anfrage des Stadtv. Lenhardt - Sportstättenentwicklungsplan   Anfrage des Stadtv. Lenhardt - Sportstättenentwicklungsplan - Vorgang
2.3 Anfrage der Stadtv. Mietzker-Becker - Coronatestungen in Kitas   Anfrage der Stadtv. Mietzker-Becker - Coronatestungen in Kitas - Vorgang
2.4 Anfrage des Stadtv. Simon - Winterdienst   Anfrage des Stadtv. Simon - Winterdienst - Vorgang
2.5 Anfrage des Stadtv. Hedderich - Straßenschäden   Anfrage des Stadtv. Hedderich - Straßenschäden - Vorgang
2.6 Anfrage des Stadtv. Hedderich - Straßenbeleuchtung   Anfrage des Stadtv. Hedderich - Straßenbeleuchtung - Vorgang
3. Kommunalwahlen am 14.03.2021 - Ernennung eines Stadtrates   Kommunalwahlen am 14.03.2021 - Ernennung eines Stadtrates - Vorgang
4. Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Kreis Bergstraße 2021/341 Beschlussvorlage 2021/341 - Vorgang
5. Kinderrechtesatzung und Erweiterung des Leitbilds der Stadt Lampertheim im Vorhaben "Kinderfreundliche Kommune" 2021/371 Beschlussvorlage 2021/371 - Vorgang
6. Weiteres Vorgehen Stromkonzessionsverfahren im Stadtteil Hüttenfeld 2021/373 Beschlussvorlage 2021/373 - Vorgang
7. Verlängerung der Bankbürgschaft für die Stadtentwicklung Lampertheim GmbH & Co. KG gemäß § 104 HGO 2021/372 Beschlussvorlage 2021/372 - Vorgang
8. Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Biedensand Bäder Lampertheim GmbH gemäß §104 HGO 2021/395 Beschlussvorlage 2021/395 - Vorgang
9. Landesförderprogramm "Zukunft Innenstadt" 2021/332 1. Ergänzung Beschlussvorlage 2021/332 1. Ergänzung - Vorgang
10. Entwässerungssatzung der Stadt Lampertheim
Vierte Änderungssatzung
2021/368 Beschlussvorlage 2021/368 - Vorgang
10.1 Entwässerungssatzung der Stadt Lampertheim
Vierte Änderungssatzung
2021/368 1. Ergänzung Mitteilungsvorlage 2021/368 1. Ergänzung - Vorgang
11. Bebauungsplan 071 B - 00 "Wormser Landstraße - 2. BA"
hier: Satzungsbeschluss
2021/385 Beschlussvorlage 2021/385 - Vorgang
12. Beratung und Beschlussfassung   Beratung und Beschlussfassung - Vorgang
12.1 der Anträge zum Haushalt 2022   der Anträge zum Haushalt 2022 - Vorgang
12.1.1 Getrennte Anträge der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion: Sanierung Heimatmuseum   Getrennte Anträge der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion: Sanierung Heimatmuseum - Vorgang
12.1.2 Antrag der SPD-Fraktion: Konzept für den Ausbau von Ladeinfrastruktur   Antrag der SPD-Fraktion: Konzept für den Ausbau von Ladeinfrastruktur - Vorgang
12.1.3 Antrag der SPD-Fraktion: Einbau von elektronisch versenkbaren Pollern in der Sedanstraße   Antrag der SPD-Fraktion: Einbau von elektronisch versenkbaren Pollern in der Sedanstraße - Vorgang
12.1.4 Antrag der SPD-Fraktion: Sichere Schulwege schaffen   Antrag der SPD-Fraktion: Sichere Schulwege schaffen - Vorgang
12.1.5 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Investitionsprogramm 2022 - Abbruch Schillercafé"   Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Investitionsprogramm 2022 - Abbruch Schillercafé" - Vorgang
12.1.6 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Förderprogramm Ausbau Tagespflege"   Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Förderprogramm Ausbau Tagespflege" - Vorgang
12.1.7 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Investitionsprogramm 2022 - Planung Umgestaltung Bahnhof Hofheim"   Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Investitionsprogramm 2022 - Planung Umgestaltung Bahnhof Hofheim" - Vorgang
12.1.8 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Stellenplan "Vollzeitstelle Feldschutz"   Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Stellenplan "Vollzeitstelle Feldschutz" - Vorgang
12.1.9 Antrag der SPD-Fraktion: Sanierung der L3110 in Hüttenfeld   Antrag der SPD-Fraktion: Sanierung der L3110 in Hüttenfeld - Vorgang
12.1.10 Antrag der FDP-Fraktion zur Finanzierung der Bahnhofsumgestaltung in Lampertheim, der Sanierung der Zehntscheune und der Beplanung Schillerplatz   Antrag der FDP-Fraktion zur Finanzierung der Bahnhofsumgestaltung in Lampertheim, der Sanierung der Zehntscheune und der Beplanung Schillerplatz - Vorgang
12.2 der Änderungen im Entwurf des Haushaltsplanes 2022   der Änderungen im Entwurf des Haushaltsplanes 2022 - Vorgang
12.2.1 Haushalt 2022 - Änderungsliste und angepasste Ergebnis- und Finanzplanung 2021-2025 2021/412 Mitteilungsvorlage 2021/412 - Vorgang
12.3 der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2022 mit Anlagen   der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2022 mit Anlagen - Vorgang
12.4 des Investitionsprogramms 2021 - 2025   des Investitionsprogramms 2021 - 2025 - Vorgang
12.5 Unterrichtung über die Ergebnis- und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2021 - 2025   Unterrichtung über die Ergebnis- und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2021 - 2025 - Vorgang
13. Gemeinsamer Antrag aller in der STVV vertretenen Fraktionen: Neuausrichtung Arbeitskreise & Beiräte   Gemeinsamer Antrag aller in der STVV vertretenen Fraktionen: Neuausrichtung Arbeitskreise & Beiräte - Vorgang

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