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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 24. öffentlichen Sitzung
Termin: Mi, 26.06.2019 20:04 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/23/2019 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.04.2019  
2. Punkte ohne Aussprache  
3. Punkte mit Aussprache  
3.1 60-19-07 Bebauungsplan Am Inchenberg, Stadtteil Anspach
2. Änderung und Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 4 BauGB		 135/2019
3.2 60-15-12 Bebauungsplan Bahnhofstraße 71-73, Stadtteil Anspach
-Beschlussfassung zu vorgezogenem informellen Beteiligungsverfahren		 137/2019
3.3 Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Neu-Anspach (ISEK 2040)
1. Leitmotive als Wegweiser
2. Festlegung von weiteren Planungs- und Umsetzungsschritten
3. Bestimmung der Siedlungs- und Gewerbeflächen zur Anmeldung bei der Neuaufstellung des Regionalen Flächennutzungsplanes		 141/2019
3.4 Gewerbegebiet In der Us, Stadtteil Anspach
-Antrag auf Änderung des eingeräumten Vorkaufsrechtes		 126/2019
3.5 Nahversorgungsmarkt EDEKA
-PV-Überdachung einer Teilfläche der Parkplatzanlage		 142/2019
3.6 1. Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung vom 21.02.2019 144/2019
3.7 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Hochtaunuskreis (HTK) und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zur Übertragung der Aufgabe der Verwertung von Papier, Pappe, Karton und Sperrmüll (Altholz und Altmetall) sowie möglicher weiterer Abfallfraktionen 112/2019
3.8 Europaweite Neuausschreibung der Abfall- und Grüneckenentsorgung ab 01.01.2020
im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit sechs weiteren Kommunen		 113/2019
3.9 Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG)
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben durch den Hochtaunuskreis		 114/2019
3.10 Zusammenlegung der Ev. Kindertagesstätten "Regenbogenland" Hausen und "Feldmäuse" Westerfeld
Abschluss eines neuen Kindertagesstättenbetriebsvertrages		 134/2019
3.11 Bewerbung zur Neuaufnahme des Fördergebietes „Neue Mitte“ in das Förderprogramm Aktive Kernbereiche Hessen 125/2019
3.12 Ersatzstandort für den Funkmast Saalburgstraße 39 136/2019
3.13 Bericht für den Zeitraum 01.01.2019 bis 30.04.2019 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 147/2019
3.14 Entscheidung über die Weiterführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2018
Widerspruch des Bürgermeisters		 265/2018
3.15 Nachhaltigkeitssatzung 146/2019
3.16 Hebesatzsatzung 2019 110/2019
3.17 Nachtragssatzung 2019 109/2019
3.18 Neuwahl von Mitgliedern bzw. Stellvertretern für verschiedene Gremien 151/2019
3.19 Antrag der SPD Fraktion zur behindertengerechten Nutzung des Waldschwimmbads 161/2019
3.20 Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Satzungen über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen der Stadt Neu-Anspach 171/2019
4. Mitteilungen des Magistrats  
4.1 Mitteilungen des Magistrats 156/2019
5. Anfragen und Anregungen  
5.1 Anfragen und Anregungen  
5.2 Anfragen und Anregungen  
5.3 Anfragen und Anregungen  
5.4 Anfragen und Anregungen  
5.5 Anfragen und Anregungen  
5.6 Anfragen und Anregungen  
6. Sonstige Anfragen und Anregungen