Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 16. Sitzung
Termin: Do, 04.05.2023 19:30 Uhr
Ort: Gemeindezentrum
36119 Neuhof
Kulturhalle
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Statusbericht zur Erweiterung des Rathauses Neuhof IV-5/2022
2 Statusbericht zum Projekt "Vermeidung von Haldenwässern am Kaliberg Neuhof" IV-54/2022 A
  Teil A (§ 10 Geschäftsordnung)  
3 Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages VL-91/2023
4 Übernahme der Trägerschaft an der Kindertagesstätte St. Barbara Neuhof VL-92/2023
5 Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit der Katholischen Kirchengemeinde Neuhof über Räume im Pfarrzentrum Neuhof VL-93/2023
  Teil B (§ 10 Geschäftsordnung)  
6 Wahl der Schöffinnen und Schöffen
Aufstellung der Vorschlagsliste 		VL-70/2023
7 Beratung und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2021 VL-82/2023
8 Informationen über wesentliche Ergebnisse des Jahresabschlusses 2022 gemäß § 112 Abs. 9 HGO IV-10/2023
9 Außerplanmäßige Bereitstellung von Mittel für Beratungsleistung im Rahmen der Einführung des OZG in den Haushaltsjahren 2022 und 2023 VL-35/2023
10 Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 VL-71/2023
11 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Alte Gärtnerei“, Neuhof
Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen
der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie der
Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
gemäß § 4 (2) BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB		 VL-63/2023
12 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Eichenäcker“, Rommerz
Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen
der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie der
Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
gemäß § 4 (2) BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
 VL-88/2023
13 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 „An den Eichen“, Hauswurz
Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen
der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie der
Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
gemäß § 4 (2) BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB		 VL-89/2023
13 a 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Neuhof
Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Feststellungsbeschluss		 VL-95/2023
13 b Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 18 „Einzelhandel Fuldaer Straße“, Neuhof
Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB
Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB		 VL-96/2023
14 Antrag der AfD-Fraktion
Anschluss des K+S Werkes Neuhof an das Abwassernetz der Gemeinde Neuhof		 AT-2/2023
15 Antrag der AfD-Fraktion
Fehlende Bürgersteige in den Ortschaften		 AT-3/2023
16 Antrag der AfD-Fraktion
Veröffentlichung der Berichtsanträge und "Direktverlinkung" der GVe-Sitzungen auf die HP		 AT-4/2023
17 Antrag der BLN-Fraktion
Anschaffung von Bibliotheks-EDV für die Bücherei Neuhof		 AT-5/2023
18 Antrag der BLN-Fraktion
Beauftragung eines unabhängigen Gesundheitsgutachten		 AT-6/2023
19 Antrag der BLN-Fraktion
Ortstermin mit den Ministerien von Hessen wegen der Haldenabdeckung		 AT-7/2023
20 Antrag der BLN-Fraktion
Heimatmarkt Neuhof - Überprüfung zur Neuorganisation		 AT-8/2023
21 Informationen  
22 Schriftliche Anfragen  
22.1 Anfrage der AfD-Fraktion
Ordnung und Sauberkeit in der Gemeinde Neuhof		 AF-1/2023
23 Mündliche Anfragen