Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 6. Sitzung, Die Sitzung findet entgegen der Info in der Einladung in der Sporthalle statt.
Termin: Mo, 26.10.2020 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Sporthalle Oestrich
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Tagesordnung A  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
2. Beantwortung von Anfragen  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
3. Antrag B90/GRÜNE: Neukalkulation der Verkaufspreise pro qm für Erbpachtgrundstücke auf dem Rebhang 2020/92
4. Antrag B90/Grüne: Radweg zwischen Winkel (Weberbrücke) und Geisenheim entlang der B42 alt auf der Nordseite 2020/93
5. Antrag SPD: Notwendige Absperrmaßnahmen im Straßenverkehr bürgerfreundlich ausgestalten 2020/125
6. Antrag SPD: Alternative zu Plastikmüllsäcken 2020/126
7. Antrag CDU/FDP: Verlegung Bushaltestelle in die Nähe des neuen Mehrgenerationenhauses 2020/128
8. Antrag B90/GRÜNE: Maßnahmenkatalog Brauchwassernutzung zur Vermeidung von Frischwasserverbrauch 2020/132
9. Neubau einer KITA für bis zu 6 Gruppen, Paul-Gerhardt-Weg 3, 65375 Oestrich-Winkel;
Vorschläge der Fraktionen zur Ausschreibung		 2020/144
  Neue Vorlagen des Magistrats  
10. Neufassung der Satzung über Erschließungsbeiträge (EBS) bei Neubaugebieten 2020/154
11. Neufassung Gebührensatzung über die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Oestrich-Winkel 2020/165
12. Neufassung der Hauptsatzung 2020/172
13. Neufassung der Entschädigungssatzung 2020/169
14. Grundsatzbeschluss Städtebaulicher Vertrag WHU 2020/179
  Neue Anträge von Fraktionen  
15. Antrag B90/Grüne: Vermeidung Silvesterfeuerwerk 2020/175
16. Antrag B90/Grüne: Faire und nachhaltige Beschaffung in der Verwaltung 2020/176
17. Antrag B90/Grüne: Erstellung eines Aktionsplans als Klimakommune 2020/177
18. Antrag Freie Grüne: Innenentwicklung - Häuserleerstand in den Ortskernen Oestrich-Winkels entgegenwirken 2020/178
  Tagesordnung B  
19. Nachtragswirtschaftsplan 2021 Eigenbetrieb Soziale Dienste 2020/166
20. Bestellung Jahresabschlussprüfer für die Jahresabschlüsse 2020 der Eigenbetriebe Soziale Dienste, Baubetriebshof, Stadtwerke, Kultur und Freizeit 2020/143
21. Jahresabschluss 2019 Eigenbetrieb Kultur und Freizeit 2020/138
22. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 Eigenbetrieb Stadtwerke und Gewinnverwendung 2020/107
23. Feststellung Jahresabschluss 2019 EB Baubetriebshof und Gewinnverwendung 2020/106
24. Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung gem. § 121 Abs. 7 HGO der Stadt Oestrich-Winkel 2020/163
25. Gestaltungskonzept für den Brentanopark und die Freianlagen der Brentanoscheune 2020/174
26. Vergabe der 6 Grundstücke in der Fuchshöhl nach Punktesystem. 2020/170
27. Jungferweg 17; Nichtausübung des Vorkaufsrechts; Zustimmung zur Veräußerung der Erbbaurechte; 2020/162
28. Bauprogramm für die Erhebung der wiederkehrende Straßenbeiträge für die Abrechnungsgebiete Oestrich, Mittelheim und Winkel, Abrechnungszeitraum bis zum 31.12.2023 2020/160
29. Bericht bzw. Bestandsaufnahme zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan nach Ablauf von drei Jahren (Anfang 2018 bis Ende 2023) 2020/168
30. ÜPL für die Beschaffung von zwei MLF (Mannschaftslöschfahrzeuge) 2020/155
31. Errichtung eines Forsteinrichtungswerkes der Forsteinrichtung nach dem hessischen Forsteinrichtungsverfahren, angelehnt an die hessische Anweisung für Forsteinrichtungsarbeiten und Richtlinien für die Bemessung von Nutzungssätzen 2020/180
32. Schrittweise Erhöhung der Umlage für den Zweckverband Rheingau ab dem Jahr 2021 2020/181
33. Satzung Tourismusbeitrag Rheingau 2020/182