Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 28. Sitzung
Termin: Mi, 25.09.2024 19:32 Uhr
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Arnoldshain
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 der Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Dorfentwicklung Schmitten im Taunus
Verfahrensstand 09/2024 - Projekte 2024		 MI-58/2024
1.2.2 LEADER-Projekt
Umsetzung Urbane Freizeitanlage Schmitten		 MI-54/2024
1.2.3 „Forderungen und Anregungen zum neu aufzustellenden Nahverkehrsplan des Verkehrsverbands Hochtaunus“ MI-65/2024
1.2.4 Gründung eines Jugendrats für den Hochtaunuskreis
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Hochtaunuskreis		 MI-69/2024
1.2.5 Neuverpachtung des Bürgerhauses "Haus Wilina" in Dorfweil MI-72/2024
1.2.6 Einladung zur Stolpersteinverlegung am 09. November 2024  
1.2.7 Sanierungskosten der Verbindungstreppe zwischen Niederreifenberg nach Oberreifenberg MI-73/2024
1.2.8 Erfolgreicher Warntag am 12. September 2024 nach Umstellung auf die digitalen Sirenensteuergeräte  
1.2.9 Die Seite "Das digitale Rathaus" ist online MI-74/2024
1.2.10 Sachstandsbericht der Wasserversorgung vom 24.09.2024  
1.2.11 Statusbericht über die Verweisungsanträge an den Gemeindevorstand der Legislaturperiode 2021 - 2026; Stand 25.09.2024  
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.3.1 Ergänzende Stellungnahme zu der Anfrage der FWG-Fraktion betr. "Fragen und Anmerkungen zum Thema Feuerwehrstützpunkt Schmitten Nord"; TOP 1.3.2 der Sitzung der Gemeindevertretung vom 13.12.2023 MI-71/2024
1.3.2 Beantwortung der Anfrage der FWG - Fraktion vom 11.09.2024 -
"Anfrage zu Bau- und Betriebskosten für den geplanten Kindergartenneubau auf dem Pfarrheckenfeld in Oberreifenberg"		 SM-9/2024
1.4 der Ausschüsse  
1.4.1 Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss  
1.4.2 Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss  
1.4.3 Umwelt-, Klima- und Wirtschaftsausschuss  
1.4.4 Sozialausschuss  
1.4.5 Integrationskommission  
1.5 aus den Verbänden  
2. Genehmigung der letzten Protokolle  
Teil A (Ohne Aussprache)  
3. Antrag der Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Einführung eines Jugendtaxis in Schmitten" AT-8/2024
Teil B (Mit Aussprache)  
4. Ankauf einer Fläche für den geplanten Feuerwehrstandort „Nord“ in Dorfweil;
Zustimmende Kenntnisnahme über die Nachzahlungsverpflichtung		 VL-139/2024
5. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten
Bebauungsplan "FFW Nord"

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB		 VL-127/2024
6. Beratung und Beschlussfassung über die Lösungsvarianten zur weiteren Nutzung der Räumlichkeiten (Versammlungsraum) der Feuerwehr Oberreifenberg, Schulstraße 4 VL-140/2024
7. Beschlussfassung der Konzeptvariante für einen zukünftig sicheren und uneingeschränkten Badebetrieb des Freibades der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-132/2024
8. Bisheriges Ergebnis der Befahrungen im Rahmen der Eigenkontrolle von Abwasseranlagen (EKVO) und erforderliche Sanierungsmaßnahmen SM-8/2024
9. Sanierung der Stützmauer "Zum Feldberg 51" OT Schmitten
Halbseitige Straßensperrung in Höhe der Firma Karl Schmidt		 SM-11/2024
10. Vorschlagsliste der Steuerungsgruppe Dorfentwicklung für die durchzuführenden Projekte in 2025 VL-129/2024
11. Tätigkeitsbericht des Ordnungsamtes für das Jahr 2023 SM-10/2024
12. Festsetzung der Gebühren für die Parkraumbewirtschaftung der Gemeinde Schmitten im Taunus auf dem Feldbergplateau VL-141/2024
13. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Finanzielle Auswirkungen von Bau und Betrieb der neuen Kindertagesstätte in Oberreifenberg auf dem Pfarrheckenfeld" AT-11/2024
14. Antrag der Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Installation von Wasserspendern an öffentlichen Plätzen in Schmitten" AT-10/2024