Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 27. 27. Sitzung
Termin: Do, 19.11.2020 19:00 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschrift vom 27.08.2020  
3. Neubebauung der Grundstücke ehem. Krankenhaus an der Hattsteiner Allee und ehem. Konrad-Lorenz-Schule in der Pestalozzistraße – Abschluss einer Vereinbarung über:

I. Bezuschussung zu Infrastrukturmaßnahmen und zum Kauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Usingen, Flur 62, Flurstück 35, ehem. Parkplatzfläche des Krankenhauses in der Hattsteiner Allee

II. Abschluss eines Kaufvertrages		 XI/111-2020
4. Kaufvertrag mit dem Hochtaunuskreis über den Kauf der Grundstücke Hattsteiner Allee 8, Flur 62, Flst. 32 und Hattsteiner Allee 10, Flur 62, Flst. 33, Gemarkung Usingen XI/108-2020
5. Änderungssatzung zur 4. Änderung der Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Usingen.
Kostenbeiträge für die Nutzung der betreuten Grundschulen Usingen und Eschbach		 XI/102-2020
6. Baulandentwicklung in der Stadt Usingen;
Ausweisung von Flächen im Stadtteil Merzhausen		 XI/104-2020
7. Neufassung der Friedhofsordnung der Stadt Usingen XI/109-2020
8. Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung XI/106-2020
9. Realisierungsstudie zum Ausbau des Straßenknotens Westerfelder Weg/Bahnhofstraße XI/110-2020
10. Neufassung der Vergaberichtlinien XI/68-2020
11. Erarbeitung von Bürgschaftsrichtlinien für die Stadt Usingen;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen		 XI/83-2020
12. Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Magistrats XI/98-2020
13. Genehmigung einer über/außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 XI/115-2020
14. Bericht über den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.09.2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs XI/129-2020
15. Außerordentliche Förderung des Usinger Einzelhandels und der Gastronomiebetriebe im Corona-Jahr durch die finanzielle Unterstützung des Usinger Weihnachtsgewinnspiels XI/130-2020
16. Mitteilungen  
17. Verschiedenes