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Bildmotiv in dieser Region: Sitzende Person, die ein Handy in der Hand hält und dieses bedient. Vor der Person steht ein Laptop auf dem Tisch.

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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 38. Sitzung, Einbringung Haushalt 2021
Termin: Mo, 02.11.2020 20:04 Uhr
Ort: Bürgerhaus
64390 Erzhausen
Großer Saal des Bürgerhauses
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung  
2. Bericht des Gemeindevorstandes  
3. Bericht der Ausschüsse und sonstiger Gremien  
  Teil A:  
4. Nachhaltiges Konzept für den Bauhof VI/329
5. Jahresbericht 2019 der Gemeindebücherei Erzhausen; VI/355
6. Jahresbericht der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Erzhausen
für das Jahr 2019;		 VI/356
7. Jahresbericht zur Kinderbetreuung in Erzhausen 2019/2020 VI/351
8. Bericht des Gemeindevorstandes gemäß § 28 GemHVO
hier: 1. Halbjahr 2020		 VI/350
9. Benennung des Parks zwischen Ostendstraße 1 und Bahnstraße als "Dr.-Walter-Lübcke-Platz"
-Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN-		 VI/357
10. Anpassung der Stellplatzsatzung an die neue Fahrradabstellplatzverordnung des Landes Hessen (FStellplV), gültig ab 01.11.2020)
-Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN-		 VI/358
11. Sicherung der Gesundheitlichen Versorgung in Erzhausen
-Antrag der CDU-Fraktion-		 VI/359
12. Erlangung des Titels „Fairtrade-Town“
-Antrag der SPD-Fraktion-		 VI/363
16. Vorstellung der Konzepte einer Plus-Energie-Siedlung für "Die vier Morgen" VI/267 4. Ergänzung
18. Schaffung zusätzlicher Fahrradabstellplätze und Gestaltung der Fläche südöstlich der Kreuzung Bahnstraße / Industriestraße
Antrag Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN		 VI/292 4. Ergänzung
22. Antrag des Gemeindevorstandes auf Erlass einer Ehrenordnung für die Gemeinde Erzhausen; VI/346 1. Ergänzung
23. Richtlinien der GEMEINDE ERZHAUSEN zur Förderung der Betreuung, Bildung und Erziehung von Kindern in Tagespflege und bei freien Trägern von Kindertageseinrichtungen bis zum Schuleintritt_ab 2021_ VI/347
24. Waldwirtschaftsplan 2021 VI/349
  Teil B:  
13. a) Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2019-2024
b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit -planung 2021
hier: Einbringung und Verweisung an den Haupt- und Finanzausschuss 		VI/361
14. Mobilitätskonzept für Erzhausen
-Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN-		 VI/112 3. Ergänzung
15. Entwurf der überarbeiteten Entwässerungssatzung (EWS)
Anpassung der Gebühren anhand der anfallenden Kosten		 VI/198 2. Ergänzung
21. HGO-Novelle;
hier: Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften vom 07. Mai 2020

1. Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung;

2. Beschluss über die geänderte Hauptsatzung;		 VI/345 2. Ergänzung
25. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliche Hauptstraße II - 6. Änderung"
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
Beschluss zur Durchführung des Bauleitplanverfahrens als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB
Beschluss des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
Beschluss der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB		 VI/362
26. Inanspruchnahme Digitalisierungsberatung ekom21
-Anfrage der CDU-Fraktion-		 VI/360
27. Kooperation der Städte und Gemeinden im Gebiet der DADINA zur Verbesserung der
Halltestelleninfrastruktur (Neu-bzw. Ausbau von BIKE + RIDE-Anlagen und Errichtung von je einem
Fahrgastunterstand in einfacher Ausführung an den Bushaltestellen Südliche Ringstraße/K167
(Westseite) sowie Bushaltestelle Wilhelm-Leuschner-Str. 31), Errichtung von 10 Fahrradboxen und
Verdichtung der Fahrrad-Einstellplätze am Bahnhof
Hier: Abrechnung Haltestellenausbau Förderprojekt DARM00826
Zuschussauszahlung aus dem Förderprogramm mit DADINA
Genehmigung der Kosten in Höhe von 27,570,58 Euro außerplanmäßig gemäß §100 HGO		 V/68 5. Ergänzung
28. Bauleitplanung Erzhausen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Seestraße 41"
Beschlussfassung zur Prüfung der während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 VI/320 1. Ergänzung
29. Geschäftsordnung für das Verfahren zur Vergabe von Leistungen, Bauleistungen und freiberuflichen Leistungen
-Antrag der SPD-Fraktion-		 VI/69 3. Ergänzung
19. Herstellung der Durchgängigkeit des Teichwiesen-/Weihergrabens VI/335 2. Ergänzung
20. Befristet verpachtete Grundstücke im Baugebiet "Hainpfad"
Aktueller Sachstand		 VI/343 1. Ergänzung
17. Enderschließung Straßen, Gehwege, Parkplätze und Straßenbegleitgrün im Baugebiet Am Hainpfad.
Hier: Varianten zur Ausführungsplanung der geplanten Enderschließung		 VI/270 2. Ergänzung
30. Mitteilungen