Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Reformationsstadt Homberg (Efze), 3. Sitzung
Termin: Do, 15.07.2021 19:02 Uhr
Ort: Stadthalle Homberg (Efze)
34576 Homberg (Efze)
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Aufstellung einer ‚Änderung Nr. 23 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung von Wohnbauflächen (W) zwischen den Straßen „Am Grüning“ und „Alter Mühlenweg“
hier: Aufstellungsbeschluss 		VL-110/2021
2. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 68 der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) zwischen den Straßen „Am Grüning“ und „Alter Mühlenweg“
hier: Aufstellungsbeschluss		 VL-111/2021
3. Aufstellung einer Erweiterung Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. 1 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Roppershain zur Ausweisung eines Dorfgebietes (MD) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 13 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss 		VL-115/2021
4. Aufstellung einer Änderung Nr. 24 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung einer Gemischten Baufläche (M) im Bereich des Abel-Becker-Weges gem.§ 13 a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss		 VL-140/2021
5. Aufstellung einer Änderung Nr. 3 zum Bebauungsplan Nr. 4 für den Stadtteil Wernswig zur
Ausweisung eines Dorfgebietes (MD) im Bereich Abel-Becker-Weg gem. § 13 a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss 		VL-139/2021
6. Aufstellung einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Mardorf im Bereich „Am Birkenhof“
hier: Aufstellungsbeschluss		 VL-118/2021
7. Aufstellung einer Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Roppershain im Bereich Jahnstraße und Dorfkrug
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 13 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss		 VL-109/2020 3. Ergänzung
8. Endausbau Neubaugebiet Welferode
Hier: vorgezogene 2. Bauabschnitt der Straßenbaumaßnahme		 VL-182/2019 3. Ergänzung
9. Ausbau „Abel-Becker-Weg“ und „Zum Osterbach“ im Stadtteil Wernswig
hier: Erhebung von Erschließungsbeiträgen		 VL-77/2021 1. Ergänzung
10. Nahwärmeversorgung für die Altstadt
Hier: a) Entwurf Quartierskonzept für die Altstadt
b) Umsetzung 1. Bauabschnitt zur Nahwärmeversorgung		 VL-37/2018 7. Ergänzung
11. Entwicklung des ehemaligen Klinikareals an der Melsunger Straße
Hier: a) Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des ehem. Klinikgebäudes
b) Fortsetzung des Bauleitplanverfahrens
c) Sicherung des Geländes und der Gebäude		 VL-138/2020 10. Ergänzung
12. Nachnutzung Löwenapotheke Marktplatz
Hier: Kaufvertragsverhandlungen		 VL-62/2021 2. Ergänzung
13. Multifunktionshaus Marktplatz 15
hier: Beratung und Beschlussfassung über eine Anpassung des Kosten- und Finanzierungsplans		 VL-150/2017 34. Ergänzung
14. Möglicher Verkauf von Grundstücksflächen (ca. 4.300 qm) im Bereich Pommernweg an die Kreishandwerkerschaft
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme von Vertragsverhandlungen		 VL-152/2021
15. Gewerbegebiet Homberg (Efze) Süd
hier: Beratung und Beschlussfassung über einen möglichen Flächenverkauf für den THW Ortsverband		 VL-153/2021
16. Implementierung eines interkommunales PedelecSharing System
hier: Antragsstellung und Umsetzung		 VL-225/2019 1. Ergänzung
17. Erlass der Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten für den Zeitraum 01.03.2021 – 21.05.2021 VL-148/2021
18. Interkommunale Zusammenarbeit Technische Dienste / Technische Betriebe Gemeinde Knüllwald und Kreisstadt Homberg (Efze)
hier: Einbringung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung		 VL-93/2020 3. Ergänzung
19. Sachstandsberichte und sonstige Informationen  
19.1 Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Anträge der Stadtverordnetenversammlung  
20. Anträge  
20.1 Antrag der FDP-Fraktion vom 01.05.2021 betr. mehr Sauberkeit in Homberg VL-91/2021 1. Ergänzung
20.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2021 betr. Müllsammelaktionen während der Brut- und Setzzeit VL-149/2021
20.3 Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2021 betr. Einrichtung Fußgängerüberwege VL-151/2021
21. Anfragen  
21.1 Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.07.2021 betr. Bushaltestelle Homberg - Berge SB-27/2021
22. Anregungen