Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 4. Sitzung
Termin:	Fr, 29.10.2021 19:00 Uhr
Ort:	Hans-Pfeiffer-Halle 68623 Lampertheim Hans-Pfeiffer-Halle
Niederschriften:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Mitteilungen
1.1	des Stadtverordnetenvorstehers
1.2	der Ausschussvorsitzenden
1.3	der Ortsvorsteher
1.3.1	Mitteilung des Ortsvorstehers Berg - Tabakschuppen Hüttenfeld
1.4	des Magistrats
1.4.1	Magistratsbericht gem. § 50 Abs. 3 HGO	2021/356
1.4.2	Sachstand Stadtumbau in Lampertheim	2020/173 1. Ergänzung
1.4.3	Sachstandsmitteilung August 2021 zu verschiedenen Projekten der Firma Amprion	2021/274
1.4.4	Anfrage von Stadtv. Simon - Brandschutzregelungen in der geplanten zweistöckigen Kindertagesstätte	2021/284
1.4.5	Niederschrift der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2021 4.3 Anfrage von Stadtverordneten Rank - Bußgelder Corona-Pandemie	2021/289
1.4.6	Zehntscheune-weitere Abwicklung des Projektes	2021/293
1.4.7	Kindertagesstättenbedarfsplan für das Kita-Jahr 2021/22	2021/296
1.4.8	Neubau „Technische Betriebsdienste“ hier: Information über Projektabwicklung	2021/298
1.4.9	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Bewertung des Schillercafés/Umgestaltung Schillerplatz"	2021/300
1.4.10	Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Lampertheim - Prüfung der Steuersätze -	2021/301
1.4.11	Entwässerungssatzung der Stadt Lampertheim - Sachstand Gebührenkalkulation für 2022	2021/310
1.4.12	Niederschrift der 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.2.2021 2. Anfragen an den Magistrat 2.3 Anfrage des Stadtv. Simon zu den Plakatierungen der Parteien	2021/314
1.4.13	Auswertung der Ergebnisse der Umfrage Klimaschutzmonitor im Zeitraum 01.03.2021 bis 28.03.2021	2021/319
1.4.14	Anfrage der Stadtverordneten Strubel aus der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2021 bezüglich des Sachstandes "Grundstücktausch Parkhaus Domgasse" sowie dem Projekt "Campus Biedensand"	2021/330
1.4.15	Beantwortung einer Anfrage zum Thema "Arbeitskreise, Arbeitsgruppen und sonstige Beiräte bei der Stadt Lampertheim" (3. STVV vom 14.07.2021, TOP 4.6)	2021/339
1.4.16	Anfrage des Stadtv. Simon zu Baumfällungen	2021/342
1.4.17	Sachstandsmitteilung Oktober 2021 zu Ultranet	2021/344
1.4.18	Berichtspflicht an die Gemeindevertretung	2021/349
1.4.19	Glasfaser für Lampertheim	2021/361
1.4.20	Mitteilung von Bürgermeister Störmer - Entwicklung der Fläche der Gemeinde Mariä Verkündigung
1.4.21	Mitteilung von Bürgermeister Störmer - Tabakscheune Hüttenfeld
1.4.22	Mitteilung des Ersten Stadtrates Schmidt - Förderprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche"
1.4.23	Mitteilung des Ersten Stadtrates Schmidt - Inbetriebnahme des Hallenbades
1.4.24	Mitteilung des Ersten Stadtrates Schmidt - Erkenntnisse aus der Sitzung des Arbeitskreises Kinderbetreuung
2.	Anfragen an den Magistrat
2.1	Anfrage des Stadtv. Hummel - Tabakschuppen Hüttenfeld
2.2	Anfrage des Stadtv. Hummel - Sachstand zur Sanierung des Heimatmuseums
2.3	Anfrage des Stadtv. Hummel - Toilettenanlage Domkirche
2.4	Anfrage des Stadtv. Dr. Griesheimer - Einbindung des SEBA zum Thema "Tabakscheune Hüttenfeld"
2.5	Anfrage der Stadtv. Brandt - Sachstand zu den Projekten im Rahmen des ISEK
2.6	Anfrage des Stadtv. Rinkel - Tabakscheune Hüttenfeld
2.7	Anfrage des Stadtv. Simon - Anpassung der Öffnungszeiten im Rathaus-Service
2.8	Anfrage des Stadtv. Nickel - Weiterleitung der eingehenden Anträge an die Fraktionsvorsitzenden
3.	Grün- und Freiflächenkonzept	2021/316
4.	Förderprogramm für private Begrünungsmaßnahmen im Stadtumbaugebiet	2021/133
5.	Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"	2021/312
6.	Fortführung des Programms "Klimaretter" aus dem Jahr 2020 im Jahr 2022 unter Beachtung der Ergebnisse der Umfrage „Klimaschutzmonitor“	2021/320
7.	9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Im unteren Heidengraben" Hier: Feststellungsbeschluss	2021/326
8.	Neufassung der "Richtlinien zur Förderung der Vereins- bzw. Jugendarbeit".	2021/294
8.1	Neufassung der "Richtlinien zur Förderung der Vereins- bzw. Jugendarbeit".	2021/294 1. Ergänzung
9.	Erster Nachtrag zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Lampertheim vom 27. Februar 2017	2021/245
10.	Besetzung Ortsgericht Lampertheim II; Wahl von Ortsgerichtsmitgliedern für den Ortsgerichtsbezirk Hofheim	2021/327
11.	Verleihung des Ehrenbürgerrechts	2021/281
12.	Haushaltsplan 2022 - Einbringung
13.	Verlagerung der Ganztagesschüler*Innenbetreuung an die Grundschulen und Schaffung zusätzlicher Krippenplätze	2021/297
13.1	Verlagerung der Ganztagesschüler*Innenbetreuung an die Grundschulen und Schaffung zusätzlicher Krippenplätze	2021/297 1. Ergänzung
14.	Städtisches Förderprogramm „klimafreundliches Lampertheim“ hier: die überarbeiteten Förderrichtlinien aufgrund der Aufstellung des Stadtumbau Förderprogramms „Grün mittendrin“	2021/162
14.1	Städtisches Förderprogramm „klimafreundliches Lampertheim“ hier: die überarbeiteten Förderrichtlinien aufgrund der Aufstellung des Stadtumbau Förderprogramms „Grün mittendrin“	2021/162 1. Ergänzung
14.2	Städtisches Förderprogramm „klimafreundliches Lampertheim“ hier: die überarbeiteten Förderrichtlinien aufgrund der Aufstellung des Stadtumbau Förderprogramms „Grün mittendrin“ Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Lampertheim vom 28.09.2021	2021/162 2. Ergänzung
14.3	Antrag der SPD-Fraktion: Aufstockung des Förderprogramms "klimafreundliches Lampertheim" (STVV vom 14.07.2021, TOP 18 und UMEA vom 29.09.2021, TOP 4.2)
14.4	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Förderprogramme Grün mittendrin & Klimafreundliches Lampertheim"
15.	Planung und Ausschreibung des Linienbündels Lampertheim durch die Stadt Lampertheim und VTL GmbH	2021/279
16.	Änderung der Kindertagesstättensatzung	2021/306
17.	Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Lampertheim - Vierte Änderungssatzung -	2021/88
17.1	Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Lampertheim - Vierte Änderungssatzung -	2021/88 1. Ergänzung
18.	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg hier: Übernahme von Leistungen im Vergabewesen	2021/324
19.	Landesförderprogramm "Zukunft Innenstadt"	2021/332
20.	Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung von geförderten Arbeitsplätzen in der Stadtverwaltung
21.	Antrag der SPD-Fraktion: Konzeption für den städtischen Wohnungsbestand
22.	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU: "Ausbauprogramm Photovoltaik auf versiegelten Flächen"
23.	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU: "Campus Biedensand - Prüfung und Bewertung möglicher Synergien"
24.	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU: "Neubaugebiete Gleisdreieck und Stadtteil Hofheim"