Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 17. Sitzung, Achtung!!! Geänderter Sitzungsort und auch geänderter Beginn der Sitzung!
Termin:	Fr, 15.12.2023 18:30 Uhr
Ort:	Bürgerhaus Hofheim 68623 Lampertheim Bürgerhaus Hofheim
Niederschriften:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Mitteilungen
1.1	des Stadtverordnetenvorstehers
1.1.1	Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers Korb - geänderter Sitzungsort der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
1.1.2	Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers Korb - Sitzungskalender der Stadt Lampertheim 2024
1.1.3	Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers Korb - Nachrücker im Hinblick auf die Stadtverordnetenversammlung
1.1.4	Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers Korb - Terminüberschneidung Stadtverordnetenversammlung - Candlelight-Shopping
1.1.5	Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers Korb - Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.10.2023 zum Thema "Umstellung des verpachteten Jagdrechts im Stadtwald West auf Regiejagd"
1.1.6	Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers Korb - Geburtstage und Entschuldigungen
1.2	der Ausschussvorsitzenden
1.3	der Ortsvorsteher
1.4	des Magistrats
1.4.1	Magistratsbericht gem. § 50 Abs. 3 HGO	2023/344
1.4.2	Evaluation der Aufwendungen für den Hessischen Familientag am 15.07.2023 in Lampertheim	2023/276
1.4.3	Erhöhung des Liquiditätsbedarfs der BGL aufgrund der BBL für 2023 und 2024	2023/300 1. Ergänzung
1.4.4	Beantwortung einer Anfrage von Stadt. Simon vom 20.10.2023 - Evaluation der Parkraumüberwachung	2023/331
1.4.5	16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lampertheim am 20.10.2023 Anfrage des Stadtverordneten Gregor Simon (Bündnis 90 / Die Grünen) Umgang mit Personalengpässen	2023/329
1.4.6	Beantwortung einer Anfrage von Stadtv. Hummel vom 20.10.2023- Sirenen	2023/326
1.4.7	Mitteilung von Bürgermeister Störmer - Folierung am Geschäft Kaiserstraße 20
1.4.8	Mitteilung von Bürgermeister Störmer - Einwegkunststofffondsgesetz
1.4.9	Mitteilung von Bürgermeister Störmer - Planfeststellungsverfahren zur Ultranetleitung der Firma Amprion
1.4.10	Mitteilungen des Ersten Stadtrates Schmidt - Unterbringung von bleibeberechtigten Personen
1.4.11	Mitteilungen des Ersten Stadtrates Schmidt - aktuelle Neuigkeiten der Stadtbücherei
1.4.12	Mitteilungen des Ersten Stadtrates Schmidt - Spatenstich des Anbaus der Kita Europaring
2.	Anfragen an den Magistrat
2.1	Anfrage des Stadtv. Ofenloch - Sachstand "Panzerstraße"
2.2	Anfrage des Stadtv. Dr. Diehlmann - Öffnungszeiten Rathaus-Service ab 01.01.2024
2.3	Anfrage des Stadtv. Dr. Diehlmann - Kanalsanierung "Falterweg"
2.4	Anfrage der Stadtv. Brand - barrierefreier öffentlicher Personennahverkehr
2.5	Anfrage des Stadtv. Simon - Evaluation der Parkraumüberwachung
2.6	Anfrage des Stadtv. Simon - Nachhaltigkeit
2.7	Anfrage von Stadtv. Rinkel - Erweiterung der Gefahrenabwehrverordnung "Trinkwassernotstand"
2.8	Anfrage von Stadtv. Hedderich - Sachstand "Radfahrweg B44"
2.9	Anfrage von Stadtv. Hedderich - Positionierung als attraktiver Arbeitgeber
3.	Besetzung Ortsgericht Lampertheim II; Wahl von Ortsgerichtsmitgliedern für den Ortsbezirk Hofheim	2023/292
4.	Überprüfung des Frauenförder- und Gleichstellungsplanes der Stadtverwaltung Lampertheim für die Jahre 2021-2026	2023/294
5.	Entwässerungssatzung der Stadt Lampertheim Sechste Änderungssatzung Anpassung der Abwassergebühren und der Gebühren für die Grubenentleerung zum 01.01.2024	2023/289
5.1	Entwässerungssatzung der Stadt Lampertheim Sechste Änderungssatzung Anpassung der Abwassergebühren und der Gebühren für die Grubenentleerung zum 01.01.2024	2023/289 1. Ergänzung
6.	Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen in Unterkünften der Stadt Lampertheim (Obdachlosensatzung)	2023/273
6.1	Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen in Unterkünften der Stadt Lampertheim (Obdachlosensatzung)	2023/273 1. Ergänzung
7.	Erste Änderung zur Satzung des Beirates für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Lampertheim (Fahrgastbeirat)	2023/258
8.	Städtisches Förderprogramm „klimafreundliches Lampertheim“ hier: Anpassung / Überarbeitung der Förderrichtlinien und der technischen Mindestanforderungen für das Jahr 2024.	2023/214
9.	Beschluss über die Maßnahmen im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes	2023/295
10.	Ernennung der Mitglieder des Seniorenbeirates
11.	Haushaltsplan für das Jahr 2024
11.1	Beratung und Beschlussfassung der Anträge zum Haushalt 2024
11.1.1	HH-Antrag der SPD-Fraktion: Vordach der Friedhofskapelle in Rosengarten
11.1.2	HH-Antrag der SPD-Fraktion: Anpassung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer
11.1.3	HH-Antrag der SPD-Fraktion: Sperrvermerk Regiejagd
11.2	Beratung und Beschlussfassung über die Änderungen im Entwurf des Haushaltsplanes 2024 Haushalt 2024 - Änderungsliste und angepasste Ergebnis- und Finanzplanung 2023-2027
11.3	Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2024
11.4	Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 - 2027
11.5	Beratung und Beschlussfassung über den Waldwirtschaftsplan 2024
12.	Unterrichtung über die Ergebnis- und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2023 - 2027
13.	Antrag der SPD-Fraktion: Teilnahme am Dorferneuerungsprogramm des Landes Hessen
14.	Antrag der SPD-Fraktion: verbindliche Quote für die Krippenplatzversorgung in Lampertheim
15.	Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung der Einführung von Staffelbeiträgen bei KITA's und Krippen
16.	Antrag der SPD-Fraktion: Quote für die Schaffung von sozialem und bezahlbarem Wohnungsbau
17.	Prüfantrag der SPD-Fraktion: Kneipp-Anlage im Lampertheimer Wald
18.	Antrag der FDP-Fraktion: Fassadenverschönerung Fußgängerzone Lampertheim
19.	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Bedarf, Deckungsquote, Finanzierung - U3 - Betreuung
20.	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Evaluierung städtische Gesellschaften