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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 17. Sitzung, Achtung!!! Geänderter Sitzungsort und auch geänderter Beginn der Sitzung!
Termin: Fr, 15.12.2023 18:30 Uhr
Ort: Bürgerhaus Hofheim
68623 Lampertheim
Bürgerhaus Hofheim
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Mitteilungen  
1.1 des Stadtverordnetenvorstehers  
1.1.1 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers Korb - geänderter Sitzungsort der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  
1.1.2 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers Korb - Sitzungskalender der Stadt Lampertheim 2024  
1.1.3 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers Korb - Nachrücker im Hinblick auf die Stadtverordnetenversammlung  
1.1.4 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers Korb - Terminüberschneidung Stadtverordnetenversammlung - Candlelight-Shopping  
1.1.5 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers Korb - Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.10.2023 zum Thema "Umstellung des verpachteten Jagdrechts im Stadtwald West auf Regiejagd"  
1.1.6 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers Korb - Geburtstage und Entschuldigungen  
1.2 der Ausschussvorsitzenden  
1.3 der Ortsvorsteher  
1.4 des Magistrats  
1.4.1 Magistratsbericht gem. § 50 Abs. 3 HGO 2023/344
1.4.2 Evaluation der Aufwendungen für den Hessischen Familientag am 15.07.2023 in Lampertheim 2023/276
1.4.3 Erhöhung des Liquiditätsbedarfs der BGL aufgrund der BBL für 2023 und 2024 2023/300 1. Ergänzung
1.4.4 Beantwortung einer Anfrage von Stadt. Simon vom 20.10.2023 - Evaluation der Parkraumüberwachung 2023/331
1.4.5 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lampertheim am 20.10.2023
Anfrage des Stadtverordneten Gregor Simon (Bündnis 90 / Die Grünen)
Umgang mit Personalengpässen
2023/329
1.4.6 Beantwortung einer Anfrage von Stadtv. Hummel vom 20.10.2023- Sirenen 2023/326
1.4.7 Mitteilung von Bürgermeister Störmer - Folierung am Geschäft Kaiserstraße 20  
1.4.8 Mitteilung von Bürgermeister Störmer - Einwegkunststofffondsgesetz  
1.4.9 Mitteilung von Bürgermeister Störmer - Planfeststellungsverfahren zur Ultranetleitung der Firma Amprion  
1.4.10 Mitteilungen des Ersten Stadtrates Schmidt - Unterbringung von bleibeberechtigten Personen  
1.4.11 Mitteilungen des Ersten Stadtrates Schmidt - aktuelle Neuigkeiten der Stadtbücherei  
1.4.12 Mitteilungen des Ersten Stadtrates Schmidt - Spatenstich des Anbaus der Kita Europaring  
2. Anfragen an den Magistrat  
2.1 Anfrage des Stadtv. Ofenloch - Sachstand "Panzerstraße"  
2.2 Anfrage des Stadtv. Dr. Diehlmann - Öffnungszeiten Rathaus-Service ab 01.01.2024  
2.3 Anfrage des Stadtv. Dr. Diehlmann - Kanalsanierung "Falterweg"  
2.4 Anfrage der Stadtv. Brand - barrierefreier öffentlicher Personennahverkehr  
2.5 Anfrage des Stadtv. Simon - Evaluation der Parkraumüberwachung  
2.6 Anfrage des Stadtv. Simon - Nachhaltigkeit  
2.7 Anfrage von Stadtv. Rinkel - Erweiterung der Gefahrenabwehrverordnung "Trinkwassernotstand"  
2.8 Anfrage von Stadtv. Hedderich - Sachstand "Radfahrweg B44"  
2.9 Anfrage von Stadtv. Hedderich - Positionierung als attraktiver Arbeitgeber
 
3. Besetzung Ortsgericht Lampertheim II;
Wahl von Ortsgerichtsmitgliedern für den Ortsbezirk Hofheim
2023/292
4. Überprüfung des Frauenförder- und Gleichstellungsplanes der Stadtverwaltung Lampertheim für die Jahre 2021-2026 2023/294
5. Entwässerungssatzung der Stadt Lampertheim
Sechste Änderungssatzung
Anpassung der Abwassergebühren und der Gebühren für die Grubenentleerung zum 01.01.2024
2023/289
5.1 Entwässerungssatzung der Stadt Lampertheim
Sechste Änderungssatzung
Anpassung der Abwassergebühren und der Gebühren für die Grubenentleerung zum 01.01.2024
2023/289 1. Ergänzung
6. Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen in Unterkünften der Stadt Lampertheim (Obdachlosensatzung) 2023/273
6.1 Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen in Unterkünften der Stadt Lampertheim (Obdachlosensatzung) 2023/273 1. Ergänzung
7. Erste Änderung zur Satzung des Beirates für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Lampertheim (Fahrgastbeirat) 2023/258
8. Städtisches Förderprogramm „klimafreundliches Lampertheim“
hier: Anpassung / Überarbeitung der Förderrichtlinien und der technischen Mindestanforderungen für das Jahr 2024.
2023/214
9. Beschluss über die Maßnahmen im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes 2023/295
10. Ernennung der Mitglieder des Seniorenbeirates  
11. Haushaltsplan für das Jahr 2024  
11.1 Beratung und Beschlussfassung der Anträge zum Haushalt 2024  
11.1.1 HH-Antrag der SPD-Fraktion: Vordach der Friedhofskapelle in Rosengarten  
11.1.2 HH-Antrag der SPD-Fraktion: Anpassung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer  
11.1.3 HH-Antrag der SPD-Fraktion: Sperrvermerk Regiejagd  
11.2 Beratung und Beschlussfassung über die Änderungen im Entwurf des Haushaltsplanes 2024
Haushalt 2024 - Änderungsliste und angepasste Ergebnis- und
Finanzplanung 2023-2027
 
11.3 Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2024  
11.4 Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 - 2027  
11.5 Beratung und Beschlussfassung über den Waldwirtschaftsplan 2024  
12. Unterrichtung über die Ergebnis- und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2023 - 2027  
13. Antrag der SPD-Fraktion: Teilnahme am Dorferneuerungsprogramm des Landes Hessen  
14. Antrag der SPD-Fraktion: verbindliche Quote für die Krippenplatzversorgung in Lampertheim  
15. Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung der Einführung von Staffelbeiträgen bei KITA's und Krippen  
16. Antrag der SPD-Fraktion: Quote für die Schaffung von sozialem und bezahlbarem Wohnungsbau  
17. Prüfantrag der SPD-Fraktion: Kneipp-Anlage im Lampertheimer Wald  
18. Antrag der FDP-Fraktion: Fassadenverschönerung Fußgängerzone Lampertheim  
19. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Bedarf, Deckungsquote, Finanzierung - U3 - Betreuung
 
20. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Evaluierung städtische Gesellschaften  

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