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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 11. Sitzung
Termin: Fr, 16.12.2022 18:00 Uhr
Ort: Hans-Pfeiffer-Halle
68623 Lampertheim
Hans-Pfeiffer-Halle
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Mitteilungen  
1.1 des Stadtverordnetenvorstehers  
1.2 der Ausschussvorsitzenden  
1.3 der Ortsvorsteher  
1.3.1 Mitteilung des Ortsvorstehers Schmitt hinsichtlich der Verwaltungsaußenstelle im Stadtteil Rosengarten  
1.4 des Magistrats  
1.4.1 Magistratsbericht gem. § 50 Abs. 3 HGO 2022/381
1.4.2 Sanierung der Altablagerung Sandgruben in Neuschloß durch Erdabdeckung
Auftragsvergabe für die Bauleistungen
2022/308
1.4.3 Bekanntgabe Beteiligungsbericht 2021 2022/323
1.4.4 Rückbau der öffentlichen Telefonie 2022/336
1.4.5 Wahlergebnis sowie konstituierende Sitzung des fünften Jugendbeirates 2022/350
1.4.6 Konditionen Investitionskredit 2022 2022/387
1.4.7 Mitteilung des Ersten Stadtrates Schmidt zum Aktionsplan Inklusion  
2. Anfragen an den Magistrat  
2.1 Anfrage der Stadtv. Biehal - Wasserstoff-Strategie im ÖPNV  
2.2 Anfragen des Stadtv. Dr. Diehlmann zur Niederschlagswassergebühr  
3. Bebauungsplan Nr. 129-00 "Ärztehaus Gleisdreieck"
hier: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2022/333
4. Bebauungsplan Nr. 130-00 "Wilhelmstraße Ecke Wormser Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss
2022/335
5. Bebauungsplan Nr. 94-00 „Badesee“ und 13. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Bebauungsplan Nr. 126-00 „Wohnmobilstellplatz Altrhein“ und 14. Änderung des Flächennutzungsplanes 2022/339
6. Klagebefugnis gegen den Planfeststellungsbeschluss der Ultranet-Leitung 2022/329
7. Verlängerung der Satzung der Stadt Lampertheim über Stellplätze oder Garagen für Kraftfahrzeuge (STELLPLATZSATZUNG) 2022/328
8. Städtisches Förderprogramm „klimafreundliches Lampertheim“
hier: Anpassung / Überarbeitung der Förderrichtlinien für das Jahr 2023
2022/273
9. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 der Stadt Lampertheim und Entlastung des Magistrats 2022/319
10. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 der Stadt Lampertheim und Entlastung des Magistrats 2022/320
11. Entwässerungssatzung der Stadt Lampertheim
Fünfte Änderungssatzung
Anpassung der Gebühren für die Grubenentleerung zum 01.01.2023
2022/341
12. Kauf des Grundstückes der ENERGIERIED GmbH & Co. KG, Industriestr. 40, in 68623 Lampertheim 2022/356
13. Grünschutzsatzung für die Gemarkung Lampertheim 2022/346 1. Ergänzung
14. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Überarbeitung Vereinsförderung  
15. Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes für das Jahr 2023 2022/338 1. Ergänzung
15.1 der Anträge zum Haushalt 2023  
15.1.1 Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Stadtgebiet Lampertheim  
15.1.2 Antrag der SPD-Fraktion: Kapitalrücklage BGL  
15.1.3 Antrag der SPD-Fraktion: Streichung der Stelle für einen Event- und Veranstaltungsmanager  
15.1.4 Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung der Zuwendungen an Suchtpräventionsprojekte  
15.1.5 Antrag der SPD-Fraktion: Veränderung der Steuerhebesätze; Einführung einer Grundsteuer C nach erfolgter Grundsteuerreform  
15.1.6 Antrag der SPD-Fraktion: Hessenkasse - Antrag auf Ratenpause  
15.1.7 Antrag der SPD-Fraktion: Vordach der Friedhofskapelle im Rosengarten  
15.1.8 Antrag der SPD-Fraktion: Ausschüttung der SEL GmbH & Co. KG an die Stadt Lampertheim  
15.1.9 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Haushalt 2023 - Einsparungen  
15.1.10 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Haushalt 2023 - Erträge, Steuern, Gebühren  
15.2 der Änderungen im Entwurf des Haushaltsplanes 2023
Haushalt 2023 - Änderungsliste und angepasste Ergebnis- und Finanzplanung 2022-2026
 
15.3 der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2023 mit Anlagen  
15.4 des Investitionsprogramms 2022 - 2026  
16. Unterrichtung über die Ergebnis- und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2022 - 2026  

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