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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 11. öffentlichen Sitzung
Termin: Di, 11.09.2012 20:15 Uhr
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hausen-Arnsbach
61267 Neu-Anspach
Dorfgemeinschaftshaus Hausen-Arnsbach
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung der Verhandlungsniederschrift Nr. XI/10/2012 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2012  
2. Punkte ohne Aussprache  
2.1 Investitionsbedarf im Waldschwimmbad
Gaststätte		 197/2012
2.2 Investitionsbedarf am Waldschwimmbad
Stromversorgung		 215/2012
2.3 Sanierungsbedarf an der Sportanlage in der Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße
Kurz- und Mittelfristig		 204/2012
2.4 Straßenerneuerung Taunusstraße zwischen Rosenweg und Friedrich-Ebert-Straße
Auftragsvergabe		 220/2012
2.5 Bericht gemäß § 28 Abs. GemHVO-Doppik über den Stand des Haushaltsvollzug für das Jahr 2012
hier: Berichtszeitraum 01.01.2012 bis 30.06.2012		 190/2012
2.6 Prüfung der Jahresrechnung der Jahre 2006, 2007 und 2008
Beschluss nach § 114 HGO		 202/2012
2.7 Grundstückstausch Gemarkung Usingen Flur 81 Flst. 8 und 9 Auf der Schleichenbach, Gemarkung Westerfeld Flur 2 Flst 27 In der oberen Bondenbach und Flur 2 Flst. 7 Grauborn mit einer Teilfläche Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur 3 Flst. 9 Arnsbacher Berg 223/2012
2.8 Erwerb der Grundstücke Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur 4 Flurstücke 13/1 und 10, Hinterm Graubad und Flur 7 Flurstück 30, Im Arnsbacher Grund 132/2012
2.9 Sportanlage Hausen-Arnsbach
Ankauf der Grundstücke Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur 15 Flurstücke 61 und 62		 159/2012
2.10 Heisterbachstraße, 4. BA
Erwerb von Teilflächen der Grundstücke Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur 10 Flurstücke 2 und 4		 189/2012
2.11 Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Anspach Flur 12 Flurstück 36/2, Taunusstraße (ehemals Dreschplatz) 171/2012
2.12 Übernahme von öffentlichen Verkehrsflächen im Entwicklungsbereich 160/2012
3. Punkte mit Aussprache  
3.1 Bebauungsplan Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Erdfunkstelle Usingen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 185/2012
3.2 Bebauungsplan Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Erdfunkstelle Usingen
Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen		 184/2012
3.3 Bebauungsplan Heisterbachstraße, 4. BA
1. Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 und der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2
BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen
2. Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die erneute Einholung der
Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB		 207/2012
3.4 Bebauungsplan Kransberger Straße / Hausener Weg / Usinger Straße / An der Lehmkaut, Stadtteil Westerfeld
- Einstellung des Bauleitplanverfahrens durch Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
- Aufhebung der Satzung über eine Veränderungssperre		 183/2012
3.5 Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer 211/2012
3.6 Satzung über das Erheben einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Neu-Anspach
Erhöhung der Steuersätze		 173/2012
3.7 Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Friedhofsordnung vom 01.01.2007 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 21.06.2010;
Erweiterung der Möglichkeiten von Baumbestattungen und Reservierung von Wahlgrabstätten		 213/2012
3.8 Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung vom 01.01.2007;
Erweiterung der Gebührensätze in § 3 Abs. 1.3		 212/2012
3.9 Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten 182/2012
4. Mitteilungen des Magistrats  
4.1 Mitteilungen des Magistrats 200/2012
5. Anfragen und Anregungen  
6. Sonstige Anfragen und Anregungen