Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 32. 32. Sitzung
Termin: Mo, 15.02.2016 19:37 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.12.2015  
3. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
4. Mitteilungen des Magistrats  
5. Fragestunde  
5.1 Schriftliche Fragen  
5.2 Mündliche Fragen  
6. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  Punkte mit Aussprache  
7. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Bebauungsplan "Auf der Riedwiese, 4. Änderung - Teilbereich B", Stadtteil Usingen
Verlängerung der Veränderungssperre		 X/3-2016
8. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Bebauungsplan "Neutorstraße/Auf der Schießmauer", Stadtteil Usingen
I. Entscheidung und Abwägung über die während der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen
II. Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gem. § 10 Abs. 1 BauGB		 X/7-2016
9. Rahmenplanung "Südliche Hattsteiner Allee"
- Entscheidung zur Fortführung der Planung -		 X/6-2016
10. Vergabekriterien für städtische Bauplätze X/143-2015
11. Rückgliederung des Eigenbetriebes der Stadtwerke Usingen in das Vermögen der Stadt Usingen X/136-2015
12. Antrag der FDP vom 06.01.2016:
Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Unter- und Obergasse zwischen den Ampelanlagen auf 30km/h sowie auf der Kreuzgasse und der Neutorstraße bis zur Kreuzung Fritz-Born-Straße		 X/1-2016
  Punkte ohne Aussprache  
13. Gültigkeit der Ausländerbeiratswahl am 29. November 2015 in der Stadt Usingen X/12-2016
14. Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Usingen II (Stadtteile Eschbach Kransberg, Michelbach und Wernborn) X/2-2016
15. Schaffung von Wohnraum durch die Gemeinnützige Wohnungsbau GmbH Hochtaunus;
Grundsatzentscheidung		 X/147-2015
16. Neuauflage des Bundes-/Länderprogramms „Stadtumbau Hessen“
Antragstellung der Stadt Usingen bis zum Februar 2016
Erarbeitung / Ergänzung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
Aufbau einer lokalen Partnerschaft zur Abwicklung dieses Programmes		 X/128-2015
17. Nahwärmeversorgung für Bauhof/Feuerwehr und umliegende Wohngebiete
in Usingen: Erstellung eines Integrierten Quartierskonzepts		 X/80-2015
18. Bebauungsplan/Ergänzungssatzung "Hubertusstraße" StT Michelbach
Festlegung der Verkaufspreise für die neu entstehenden städtischen Baugrundstücke		 X/20-2016
19. Beschluss des Forsteinrichtungswerkes Stadtwald Usingen, Stichtag 1.1.2014 X/135-2015
20. Jahresabschluss 2014 der Stadtwerke Usingen X/75-2015