Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Reformationsstadt Homberg (Efze), 2. Sitzung
Termin: Do, 20.05.2021 19:06 Uhr
Ort: Stadthalle Homberg (Efze)
34576 Homberg (Efze)
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Verkauf einer städtischen Fläche in Homberg (Efze), Pommernweg
hier: Genehmigung zum Verkauf der städtischen Fläche		 VL-84/2021 1. Ergänzung
2. Verkauf der städtischen Immobilie „Freiheiter Straße 17“ in Homberg (Efze) VL-64/2021 1. Ergänzung
3. Verkauf von 2 Baugrundstücken im Stadtteil Holzhausen, Wichtelhecke VL-92/2021
4. Entwicklung des ehemaligen Klinikareals an der Melsunger Straße
Hier: Beratung und Beschlussfassung über das Kaufvertragsangebot		 VL-138/2020 9. Ergänzung
5. Flächenerwerb entlang der Efze zwischen dem Stadtteil Holzhausen und der Kleingartenanlage „Bahnhofstraße“;
a) Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen und einer Kleingartenanlage
b) Entwicklung einer Gesamtstrategie unter Einbeziehung der Grundstücke in das Naherholungsgebiet „Wasserwiesen“		 VL-90/2021
6. Grundstücksankauf „Am Grüning“;
hier: Genehmigung Grundstückskaufvertrag		 VL-40/2021 2. Ergänzung
7. Erwerb der Immobilien „Holzhäuser Straße 23 – 27“ VL-95/2021
8. Aufstellung einer Änderung Nr. 5 zum Bebauungsplan Nr. 16 der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung eines Mischgebietes (MI) im Bereich des Basthauptweges/Ecke Kasseler Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss		 VL-65/2021 1. Ergänzung
9. Nahwärmeversorgung für die Altstadt
Hier: a) Entwurf Quartierskonzept für die Altstadt
b) Umsetzung 1. Bauabschnitt zur Nahwärmeversorgung
c) Einführung eines Sanierungsmanagements		 VL-37/2018 6. Ergänzung
10. Ausbau „Abel-Becker-Weg“ und „Zum Osterbach“ im Stadtteil Wernswig VL-77/2021
11. Wahl jeweils eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für
a) die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Schwalm-Eder-Kreis
b) die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Knüllgebiet
c) die Verbandsversammlung der ekom21
d) den Wasserverband Gruppenwasserwerk Fritzlar-Homberg
e) Wahl von sieben Vertreter/innen und jeweils einem(r) Stellvertreter/in für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Interkommunale Zusammenarbeit Schwalm-Eder-Mitte
f) den Abwasserverband Oberes Beisetal
g) den Abwasserverband Oberes Efzetal
h) den Wasserverband Schwalm
i) den Verwaltungsrat Kreissparkasse Schwalm-Eder
j) Wahl von drei Vertreter/innen für den Beirat der KBG Homberg		 VL-96/2021
11.1 Wahl jeweils eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für
a) die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Schwalm-Eder-Kreis
b) die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Knüllgebiet
c) die Verbandsversammlung der ekom21
d) den Wasserverband Gruppenwasserwerk Fritzlar-Homberg
e) Wahl von Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Interkommunale Zusammenarbeit Schwalm-Eder-Mitte
f) den Abwasserverband Oberes Beisetal
g) den Abwasserverband Oberes Efzetal
h) den Wasserverband Schwalm
i) Steuerungsgruppe im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (ehemals Stadtgrün)
j) Wahl von drei Vertreter/innen für den Beirat der KBG Homberg		 VL-96/2021 1. Ergänzung
12. Wahl von Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern in die vom Magistrat gebildeten Kommissionen VL-97/2021
12.1 Wahl von Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern in die vom Magistrat gebildeten Kommissionen VL-97/2021 1. Ergänzung
13. Erweiterung der Gemeinschaftskasse Homberg (Efze) – Frielendorf – Schwarzenborn um die Gemeinde Knüllwald VL-75/2021
14. Beschlussfassung über den Entwurf der 6. Nachtragssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) VL-74/2021
15. Sachstandsberichte und sonstige Informationen  
15.1 Dorfentwicklung ländlicher Raum – Erstellung eines integrierten kommunalen Entwicklungskonzepts (IKEK) für die Gesamtkommune Homberg (Efze)
hier: Sachstandsbericht zur Erstellung des IKEK und zu weiteren Konzepten und Gutachten		 VL-220/2019 7. Ergänzung
15.2 Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Anträge der Stadtverordnetenversammlung  
15.2.1 Sachstandsberichte zu Anträgen aus vergangenen Legislaturperioden SB-23/2021
16. Anträge  
16.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2020 betr. Nichtzulässigkeit von "Schottergärten" VL-205/2020 2. Ergänzung
16.2 Antrag der FWG-Fraktion vom 18.01.2021 betr. Entscheidung Bahnstrecke oder Radweg VL-14/2021 1. Ergänzung
16.3 Antrag der FDP-Fraktion vom 01.05.2021 betr. mehr Sauberkeit in Homberg VL-91/2021
16.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2021 betr. Sicherer Hafen Homberg (Efze) - Unterstützung der Initiative "Seebrücke - Schafft sichere Häfen" VL-93/2021
16.5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 05.05.2021 betr. Grüne Vielfalt - Feldwege und Wegraine VL-94/2021
17. Anregungen