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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 12. öffentlichen Sitzung
Termin: Di, 05.09.2017 20:04 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Punkte ohne Aussprache  
1.1 Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2014 und Entlastung des Magistrats 190/2017
1.2 Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Magistrats 191/2017
1.3 Jahresabschluss 2016 192/2017
1.4 Bericht für den Zeitraum 01.01.2017 bis 31.07.2017 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 213/2017
2. Punkte mit Aussprache  
2.1 60-17-03 Gewerbegebiet In der Us
Ankauf der Grundstücke Gemarkung Westerfeld Flur 4 Flurstücke 269 und 450		 136/2017
2.2 Kauf des Grundstückes Gemarkung Westerfeld Flur 1 Flurstück 13/7 Im Feldchen und Verkauf von Teilflächen der Grundstücke Gemarkung Westerfeld Flur 1 Flurstücke 12/3 und 10/10 Eichwäldchen und einer Teilfläche der Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur 3 Flurstück 9/4 Arnsbacher Berg 165/2017
2 Ankauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Westerfeld Flur 1 Flurstück 13/8 und Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Flurstück 13/7, Im Feldchen 166/2017
2.3 60-14-15 Verlagerung und Erweiterung des EDEKA-Marktes Ankauf der Grundstücke Gemarkung Westerfeld Flur 4 Flurstücke 274,277,278 und 279 176/2017
2.4 60-17-05 Bebauungsplan Quartier An der Eisenbahn/Auf dem Burgflecken/Bahnhofstraße, Stadtteil Anspach
- Aufstellungsbeschluss		 163/2017
2.5 60-17-07 Erweiterung des Baugebietes Westerfeld-West, 2. BA
1. Grundsatzentscheidung
2. Bebauungsplan Westerfeld-West, 2. BA, Erweiterung Nord
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB		 195/2017
2.6 60-16-07 Bebauungsplan Gewerbegebiet Am Kellerborn 2. BA, 1. Änderung (Michelbacher Straße)
1. Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
2. Entwurfsbeschluss		 173/2017
2.7 60-16-02 Bebauungsplan Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße-Süd, Stadtteil Anspach
1.Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
2.Entwurfsbeschluss		 194/2017
2.8 60-15-11 Baugebiet An der Lehmkaut, Stadtteil Westerfeld Wohnkonzept Generation 45 plus
Weitere Verlängerung der Option zur Vermarktung		 189/2017
2.9 Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 08.04.2014 153/2017
2.10 13. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Neu-Anspach im Hochtaunus in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 15.12.2007 187/2017
2.11 17. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neu-Anspach vom 14.06.1993 in der Fassung der 16. Änderungssatzung vom 27.09.2016; hier § 1 „Der Vorsitz in der Stadtverordnetenversammlung“ 219/2017
2.12 Mietpreisanpassung städtischer Wohnungen 145/2017
2.13 Europaweite Erdgasausschreibung 2018-2019 201/2017
2.14 Kommunalinvestitionsprogramm
Anpassung der Förderliste		 206/2017
2.15 Wahlen der/des stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherin/Stadtverordnetenvorstehers 184/2017
2.16 Ersatzwahl eines Stellvertreters der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Usingen 185/2017
2.17 Ersatzwahl eines Stellvertreters der Stadt Neu-Anspach für den kirchlichen Kindergartenausschuss 186/2017
2.18 Neuwahl eines Mitglieds für die Kommission „Vergabe von Wohnbau- und Gewerbegrundstücken“ (Vergabekommission) und den Wirtschaftsbeirat sowie eine notwendige Ersatzwahl 218/2017
2.19 Antrag der CDU-Fraktion zu der in Usingen geplanten Nordumgehung 215/2017
2.20 Antrag der Neuen Bürgerlichen Fraktion (NBF) zum Artenschutz in Neu-Anspach 214/2017
2.21 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen b-now, SPD und DIE LINKE zur Erhöhung der Ausschussmitgliedern der drei neuen Fachausschüsse 217/2017
2.22 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen b-now, SPD und DIE LINKE zur Reduzierung der Fachausschüsse 216/2017
3. Mitteilungen des Magistrats  
3.1 Mitteilungen des Magistrats 221/2017
4. Anfragen und Anregungen  
4.1 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Wiederherstellungskosten von Waldwegen 134/2017
4.2 Anfrage des Stadtverordneten Andreas Moses zum Boule-Platz auf dem Festplatz im Ortsteil Anspach 220/2017
5. Sonstige Anfragen und Anregungen