Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 18. öffentlichen Sitzung
Termin:	Di, 10.09.2013 20:10 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung der Verhandlungsniederschrift Nr. XI/17/2013 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.06.2013
2.	Punkte ohne Aussprache
2.1	Verleihungsfeier für Verdienst- und Leistungsnadeln 2013 Zeitpunkt und Rahmen	167/2013
2.2	Übernahme von öffentlichen Verkehrsflächen im Entwicklungsbereich	91/2013
2.3	Investitionszuschuss für den Neubau einer Dreifeld-Sporthalle – Endabrechnung Bereitstellung einer überplanmäßigen Ausgabe	193/2013
2.4	60-13-21 Gewerbegebiet Am Kellerborn, 2. BA Erwerb des Grundstücks Gemarkung Westerfeld Flur 4 Flurstück 61	194/2013
2.5	Straßenerneuerung Festlegung der Erneuerungsmaßnahme 2014	192/2013
3.	Punkte mit Aussprache
3.1	Bebauungsplan An der Eisenbahn, Stadtteil Hausen-Arnsbach Beschlussfassung zu den im Rahmen der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen	156/2013
3.2	Bebauungsplan An der Eisenbahn, Stadtteil Hausen-Arnsbach Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	157/2013
3.3	60-13-05 Bebauungsplan Gartengebiet Im Weiher, Gemarkung Westerfeld 1. Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen 2. Entwurfsbeschluss	172/2013
3.4	60-13-04 Bebauungsplan Gartengebiet Haintriesch, Gemarkung Rod am Berg 1. Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen 2. Entwurfsbeschluss	173/2013
3.5	60-13-03 Projekt Barrierefreie Seniorenwohnungen in der Neuen Mitte Ausschreibungstext Investorenauswahlverfahren	169/2013
3.6	60-13-29 Betriebsverlagerung der Firmen Röhrig GmbH & Co. KG und Röhrig & Sohn GmbH, Saalburgstraße 41, in den Bereich des Deponieparks Brandholz Grundsatzentscheidung	175/2013
3.7	Gewerbegebiet Am Kellerborn, 1. BA Änderung des Kaufvertrags für die Grundstücke Gemarkung Westerfeld Flur 4 Flurstück 64/2 und 63/2, Zeppelinstraße	165/2013
3.8	60-13-23 Baulandprojekt Westerfeld-West, 2. BA Neufestlegung des Ankaufspreises	188/2013
3.9	Grundsatzentscheidung für das neue Abfallentsorgungskonzept ab dem 01.01.2015 und die damit verbundene europaweite Ausschreibung	196/2013
4.	Mitteilungen des Magistrats
5.	Anfragen und Anregungen
6.	Sonstige Anfragen und Anregungen