Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 3. Sitzung, Aus Gründen des Gesundheitsschutzes sind zu dieser Sitzung max. 20 Zuschauer zugelassen.
Termin: Mo, 15.06.2020 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Sporthalle Oestrich
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Tagesordnung A  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
2. Beantwortung von Anfragen  
  Neue Anträge von Fraktionen  
3. Antrag SPD: Interrail-Tickets für Oestrich-Winkeler Jugendliche 2020/89
4. Antrag Freie GRÜNE: Nachhaltige Paketzustellung in Corona–Zeiten und danach; Mikro-Depots in Oestrich-Winkel aufstellen 2020/90
5. Antrag Freie GRÜNE: Koordinierte kommunale Maßnahmen und Bürgerbeteiligung in der neuen Corona-Realität in Oestrich-Winkel 2020/91
6. Antrag B90/GRÜNE: Neukalkulation der Verkaufspreise pro qm für Erbpachtgrundstücke auf dem Rebhang 2020/92
7. Antrag B90/Grüne: Radweg zwischen Winkel (Weberbrücke) und Geisenheim entlang der B42 alt auf der Nordseite 2020/93
8. Antrag B90/GRÜNE: Chancen für Oestrich-Winkel durch eine Biosphärenregion erkennen 2020/94
9. Antrag CDU/FDP: Gestaltung Parkplatz am Bahnhof Mittelheim 2020/97
10. Antrag CDU/FDP: Aktualisierung des Flächennutzungsplanes 2020/98
11. Antrag SPD: Unterstützung in Zeiten von Corona 2020/99
  Neue Vorlagen des Magistrats  
12. Redaktionelle Neufassung der Friedhofsordnung 2020/21
13. Verzicht auf die Elternbeiträge April und Mai 2020 für die städtischen Kindertagesstätten Im Pflaumenköpfchen und Purzelbaum 2020/81
14. Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren in kleinen Städten und Gemeinden“
Antrag der Stadt Oestrich-Winkel zur Aufnahme des Stadtteils Hallgarten in das Förderprogramm 		2020/85
15. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oestrich-Winkel 2020/87
16. Leitbild im Vorhaben „Kinderfreundliche Kommunen“ 2020/88
17. Bildung einer Integrationskommission gem. § 89 HGO für ausländische Einwohner 2020/96
18. Beschluss über die Jahresabschlüsse und die Entlastung für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017 der Stadt Oestrich-Winkel 2020/100
  Tagesordnung B  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
19. Antrag Fraktion B90/GRÜNE: Fahrradkonzept Oestrich-Winkel 2019/128
Neue Vorlagen des Magistrats  
20. Ausfallbürgschaft für die Rheingauwasser GmbH 2020/86
21. Sicherstellung der stetigen Zahlungsfähigkeit im Haushaltsvollzug 2020 trotz Ertragsausfällen im Zuge der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie 2020/101
22. Nachwahl einer stellvertretenden Stadtverordneten die Betriebskommission Kultur und Freizeit 2020/57
23. Nachwahl eines Sachkundigen Einwohners und eines stellvertretenden Sachkundigen Einwohners in die Betriebskommission Stadtwerke 2020/58
24. Nachwahl eines stellvertretenden Sachkundigen Einwohners in die Betriebskommission Stadtwerke 2020/59
25. Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin und eines/einer stellvertretenden Vertreters/Vertreterin in die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen 2020/60
26. Nachwahl eines/einer Stadtverordneten in die Baukommission 2020/69
27. Nachwahl eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Rheingau 2020/95
28. Ortsgerichtsschöffin Mittelheim 2020/82
29. Bestätigung der Beschlüsse des "Notparlamentes" gem. § 51a HGO vom 27.04.2020  
29.1 2. Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplans Hessen (3. Runde), Teilplan Regierungsbezirk Darmstadt Landkreise 2020/3
29.2 Förderantrag für das Dorfentwicklungsprogramm 2020 2020/6
29.3 Änderungssatzung AöR Erneuerbare Energien Rheingau-Taunus
hier: Beitritt weiterer Kommunen		 2020/8
29.4 Neufassung der „Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Oestrich-Winkel“ einschließlich Gebührenverzeichnis 2020/23
29.5 Bildung eines neuen gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirkes Rheingau-Taunus "Gefahrgut" 2020/24
29.6 Umzug der Sozialstation, Betreibung einer Tagespflegeeinrichtung durch den Eigenbetrieb Soziale Dienste und Kauf der Gebäudeanteile 2020/37
29.7 Kauf von Grundstücken Gemarkung Oestrich 2020/41
29.8 Bebauungsplan Nr 89 „Scharbel“, Mittelheim und Winkel, hier: Abwägung zu den eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlegung nach § 3 Abs. 2 BauGB, der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbarkommunen (§ 2 Abs. 2 BauGB). 2020/47
29.9 Bebauungsplan Nr 89 „Scharbel“, Mittelheim und Winkel, hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB 2020/48
29.10 Wechsel Vorhabenträger Schloss Reichardshausen 2020/61
29.11 Bebauungsplan Nr. 68 „Schloss Reichardshausen“, hier: Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 2020/49
29.12 Bebauuungsplan Nr. 68 „Schloss Reichardshausen“, hier: Beschlussfassung zur 2. Beteiligungsrunde (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, § 2 Abs. 2 BauGB) 2020/50
29.13 Jugendzentrum/Kulturbahnhof - Förderantrag „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ 2020/68