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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 12. öffentlichen Sitzung
Termin: Mo, 03.09.2012 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Klubraum 1 + 2
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XI/11/2012 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2012  
2. Beratungspunkte  
2.1 Prüfung der Jahresrechnung der Jahre 2006, 2007 und 2008
Beschluss nach § 114 HGO		 202/2012
2.2 Bericht gemäß § 28 Abs. GemHVO-Doppik über den Stand des Haushaltsvollzug für das Jahr 2012
hier: Berichtszeitraum 01.01.2012 bis 30.06.2012		 190/2012
2.3 Satzung über das Erheben einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Neu-Anspach
Erhöhung der Steuersätze		 173/2012
2.4 Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Friedhofsordnung vom 01.01.2007 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 21.06.2010;
Erweiterung der Möglichkeiten von Baumbestattungen und Reservierung von Wahlgrabstätten		 213/2012
2.5 Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung vom 01.01.2007;
Erweiterung der Gebührensätze in § 3 Abs. 1.3		 212/2012
2.6 Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten 182/2012
2.7 Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer 211/2012
2.8 Investitionsbedarf am Waldschwimmbad
Stromversorgung		 215/2012
2.9 Investitionsbedarf im Waldschwimmbad
Gaststätte		 197/2012
2.10 Sportanlage Hausen-Arnsbach
Ankauf der Grundstücke Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur 15 Flurstücke 61 und 62		 159/2012
2.11 Sanierungsbedarf an der Sportanlage in der Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße
Kurz- und Mittelfristig		 204/2012
2.12 Übernahme von öffentlichen Verkehrsflächen im Entwicklungsbereich 160/2012
2.13 Straßenerneuerung Taunusstraße zwischen Rosenweg und Friedrich-Ebert-Straße
Auftragsvergabe		 220/2012
2.14 Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Anspach Flur 12 Flurstück 36/2, Taunusstraße (ehemals Dreschplatz) 171/2012
2.15 Heisterbachstraße, 4. BA
Erwerb von Teilflächen der Grundstücke Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur 10 Flurstücke 2 und 4		 189/2012
2.16 Erwerb der Grundstücke Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur 4 Flurstücke 13/1 und 10, Hinterm Graubad und Flur 7 Flurstück 30, Im Arnsbacher Grund 132/2012
2.17 Grundstückstausch Gemarkung Usingen Flur 81 Flst. 8 und 9 Auf der Schleichenbach, Gemarkung Westerfeld Flur 2 Flst 27 In der oberen Bondenbach und Flur 2 Flst. 7 Grauborn mit einer Teilfläche Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur 3 Flst. 9 Arnsbacher Berg 223/2012
3. Mitteilungen des Magistrats  
3.1 Mitteilungen des Magistrats 203/2012
4. Anfragen und Anregungen  
5. Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung