Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 6. öffentlichen Sitzung
Termin:	Di, 27.09.2016 20:03 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Punkte ohne Aussprache
1.1	Erlass vom 29.06.2016 zur "Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung von doppischen Jahresabschlüssen für die Haushaltsjahre bis einschließlich 2015"	182/2016
1.2	Verkauf der Grundstücke Gemarkung Anspach Flur 22 Flurstück 112 und 102, Breitenstück	161/2016
2.	Punkte mit Aussprache
2.1	Bericht für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.08.2016 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs	234/2016
2.2	60-16-10 Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern im sozialen Mietwohnungsbau auf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Anspach Flur 6 Flurstück 77/38, Stabelsteiner Weg - Grundsatzentscheidung	168/2016
2.3	Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Anspach Flur 45 Flurstück 388/2, Feldbergcenter - Erneute Beratung -	169/2016
2.4	60-16-08 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Luditzer Straße 7, Stadtteil Westerfeld Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 a BauGB	162/2016
2.5	60-15-03 Bebauungsplan Raiffeisenstraße/Pestalozziweg, Stadtteil Anspach Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB i.V.m. § 13a BauGB	174/2016
2.6	60-15-03 Bebauungsplan Raiffeisenstraße/Pestalozziweg, Stadtteil Anspach Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	176/2016
2.7	Außenbereichssatzung "Schultheißhof", Gemarkung Anspach Aufstellungsbeschluss nach § 35 Abs. 6 BauGB Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB	194/2016
2.8	60-14-13 Bebauungsplan An der Lehmkaut, Stadtteil Westerfeld Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 a BauGB	196/2016
2.9	60-14-13 Bebauungsplan An der Lehmkaut, Stadtteil Westerfeld Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	198/2016
2.10	60-15-11 Baugebiet An der Lehmkaut, Stadtteil Westerfeld Wohnkonzept Generation 55 plus Verlängerung der Option zur Vermarktung und Erweiterung auf Generation 45 plus	216/2016
2.11	Gewerbegebiet Im Feldchen Verkauf der Grundstücke Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur10 Flurstücke 41/8 und 41/9, Siemensstraße - Weitere Vertragsänderung	217/2016
2.12	Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Neu-Anspach Erweiterung um § 12 Ordnungswidrigkeiten	209/2016
2.13	Direktwahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin für die Stadt Neu-Anspach Bestimmung des Wahltermins	219/2016
2.14	Ev. Kindergarten "Die Feldmäuse" Westerfeld Neuabschluss eines Kindertagesstättenbetriebsvertrages	220/2016
2.15	16. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neu-Anspach vom 14.06.1993 in der Fassung der 15. Änderungssatzung vom 05.06.2016 (Artikelsatzung); hier: Wegfall des § 4 „Ehrenbürgerrecht, Ehrenbezeichnung“	232/2016
2.16	Aufhebung der Richtlinien über die Verleihung der Verdienst- und Leistungsnadeln der Stadt Neu-Anspach	233/2016
2.17	Antwort zum Antrag der SPD-Fraktion zur Stärkung der Bürgerbeteiligung in Neu-Anspach	227/2016
3.	Mitteilungen des Magistrats
3.1	Mitteilungen des Magistrats	237/2016
4.	Anfragen und Anregungen
5.	Sonstige Anfragen und Anregungen